Die drei ??? und die verschwundenen Milliarden

[Tommy]

Vielleicht ging es Ihnen, wie mir, als Ende vergangener Woche die Nachricht über neue Aufregung um den Bundeshaushalt herumging. Nicht schon wieder. Hatten die das nach Monaten des Streits vor ein paar Wochen nicht endlich geklärt?

Hatten sie grundsätzlich, allerdings mit gleich drei erheblichen Fragezeichen. Es war eine riskante Wette, auf die sich Kanzler Olaf Scholz, Vizekanzler Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner damals geeinigt hatten. Für die acht Milliarden Euro, die ihnen am Ende noch fehlten, dachten sie sich drei Kniffe aus. Allerdings unter der Bedingung, noch überprüfen zu lassen, ob sie rechtmäßig sind.

Acht Milliarden Euro klingen nach vergleichsweise wenig Geld bei einem Haushalt von 480 Milliarden. Doch es sind genau die acht Milliarden, an denen in der letzten Verhandlungsnacht die Regierung fast zerbrochen wäre. Der Nacht, von der Koalitionäre sagen, man hätte mitunter nicht nur am Abgrund gestanden, sondern sei darüber hinaus gewesen. Und das mit den acht Milliarden, das gehe jetzt besser mal gut.

Die von Lindner in Auftrag gegebenen Gutachten sind nun da, ein ökonomisches und ein juristisches. Und so richtig gut gegangen, ist es nicht. Sie fallen mindestens gemischt aus. Wie gemischt? Darüber sind sie sich in der Ampel nicht einig. Was jedoch daraus folgt, darüber ohnehin nicht. Und deshalb geht es schon wieder hoch her in der Ampel. Schwere Vorwürfe fliegen umher, es ist bemerkenswert. Auch, weil der Streit genauso viel über den politischen Nutzen wissenschaftlicher Expertise erzählt wie über den prekären Zustand der Ampel.

Von einem der drei Kniffe muss sich die Ampel definitiv verabschieden, da scheinen sie sich einig zu sein: Knapp fünf Milliarden Euro an übrig gebliebenen Gaspreishilfen sollten von der staatlichen Förderbank KfW in den Bundeshaushalt fließen. Nun lautet die einmütige Einschätzung, das erinnere doch zu sehr an die Umwidmung von Corona-Krediten, die der Ampel im Herbst um die Ohren geflogen war.