BSW will bei Selenskyj-Rede den Bundestag verlassen

[Cavemen]

"Er setzt auf offene Eskalation"
BSW will bei Selenskyj-Rede den Bundestag verlassen


Sahra Wagenknecht: Ihr BSW will die Selenskyj-Rede im Bundestag nicht hören. (Quelle: IMAGO/bildgehege/imago-images-bilder)

Das Bündnis Sahra Wagenknecht wird bei dem Besuch von Wolodymyr Selenskyj das Bundestagsplenum verlassen. Das kündigt die Partei in einer Erklärung an.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht plant, am Dienstag im Bundestag ein Zeichen zu setzen. Die Partei kündigt in einer Erklärung an, bei der Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj das Plenum zu verlassen. Der Text liegt t-online vor.
In der Erklärung schreibt das BSW, dass sie "den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands in der Ukraine" zwar verurteilen, Präsident Selenskyj aktuell aber dazu beitrage, "eine hochgefährliche Eskalationsspirale zu befördern". Er nehme damit das Risiko eines atomaren Konfliktes in Kauf.

Der ukrainische Präsident ist anlässlich der Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine in Berlin und wird am Nachmittag vor den Abgeordneten im Bundestag sprechen. Das BSW kritisiert schon lange die Waffenlieferungen und auch die angeblich fehlenden Verhandlungsbemühungen des Westens mit Russland. Das Fernbleiben bei der Rede markiert eine neue Qualität.

weiterlesen: