Ursula von der Leyen ordnet Orbán-Boykott an

[Cavemen]

Reaktion auf Putin-Besuch
Ursula von der Leyen ordnet Orbán-Boykott an


Viktor Orbán: Er provozierte zuletzt mit einem Alleingang in der Ukraine-Politik. (Quelle: Jakub Porzycki/imago-images-bilder)

Zuletzt provozierte Ungarns Regierungschef Viktor Orbán mit umstrittenen Besuchen, wie etwa bei Putin. Jetzt kündigt Ursula von der Leyen Konsequenzen an.

In Reaktion auf Viktor Orbáns einseitige Schritte in der Ukraine-Politik hat die EU-Kommission eine Boykott-Entscheidung getroffen. Die deutsche Spitzenpolitikerin Ursula von der Leyen kündigte an, dass zukünftig keine EU-Kommissare, sondern nur noch ranghohe Beamte an informellen Ministertreffen teilnehmen werden, die unter der Leitung der gegenwärtigen ungarischen EU-Ratspräsidentschaft stehen. Darüber hinaus wird die EU-Kommission auf den traditionellen
Antrittsbesuch bei der ungarischen Präsidentschaft verzichten.

Ein Sprecher teilte mit, dass diese Entscheidung als Antwort auf eine von Orbán eigenständig ausgeführten "Friedensmission" getroffen wurde. Hier unternahm er kurz nach dem Beginn der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft eine nicht mit der EU abgestimmte Auslandsreise. In deren Rahmen traf er sich u.a. mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und bezeichnete das Treffen als einen Schritt zur Lösung des Ukraine-Konflikts.

Auswärtiges Amt steht hinter Entscheidung

Doch Orbáns diplomatische Alleingänge stießen innerhalb der EU auf großen Unmut. Vor allem seine Reise nach Moskau sorgte für Kritik, da der Kreml dieses Treffen für seine Propaganda nutzen konnte. Weiterhin traf Orbán mit dem chinesischen Staats- und Parteichef Xi Jinping und dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump zusammen, ohne dabei klar die EU-Position zu vertreten.

Quelle T-Online.de